Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte anzumelden und gerichtlich durchzusetzen. Das Buch ermöglicht einen raschen und fundierten Einblick in das japanische Recht zum Schutz von Erfindungen, Marken, Designs und Know-how.
Der Praktiker wird in die Lage versetzt, mit japanischen Patent- und Rechtsanwälten effizient über Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan zu kommunizieren und lernt den gedanklichen Ansatz japanischer Mandanten kennen.

Als einzige umfassende, aktuelle und praxisnahe Darstellung des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan schließt dieses Buch eine Informationslücke.

Neu in der dritten Auflage:

Patentrecht

• Wiedereinführung des Einspruchsverfahrens;
• zahlreiche Änderungen bezüglich der Anforderungen für Patentanmeldungen sowie der Fristen;
• zahlreiche wichtige Gerichtsentscheidungen (Product-by-process-Patente, Schadensersatz bei Nichtbenutzung durch Rechtsinhaber, Laufzeitverlängerung von Patenten, Interpretation von verlängerten Patenten, Äquivalenzdoktrin, Anmeldeerfordernisse, Verfahrensrecht);
• Umgestaltung des Arbeitnehmererfinderrechts (Richtlinien für die Vergütung; Zeitpunkt des Rechtsübergangs: Entstehen der Erfindung);
• Handhabung der widerrechtlichen Entnahme.

Markenrecht

• Erhebliche Ausweitung der zulässigen Markenformen;
• Zahlreiche Gerichtsentscheidungen (Registrierbarkeit als Marke, Markenverletzung, insbesondere Aspekte der Markenähnlichkeit, Fehlen einer markenmäßigen Benutzung, Markenverletzung im Internet).

Gebrauchsmusterrecht

• Zahlreiche Änderungen bezüglich der Anforderungen für Gebrauchsmusteranmeldungen sowie der Fristen.

Designrecht

• Beitritt Japans zum Haager Musterabkommen;
• Verfahrenserleichterungen, Wiedereinsetzung;
• zahlreiche Gerichtsentscheidungen.

Unlauterer Wettbewerb

• Umfangreiche Gesetzesänderungen in 2015, insbesondere zum Schutz von Know-how.

Der Autor:
Dr. Klaus Hinkelmann ist Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark und Design Attorney in München.