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Haedicke, Maximilian W. / Timmann, Henrik

Handbuch des Patentrechts

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  • 8079253
  • 9783406739507
  • C.H. Beck, München
  • 2. Auflage 2020
  • 25.02.2020
  • 1761 Seiten
  • gebunden
Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur... mehr

Produktinformationen "Handbuch des Patentrechts"

Autor / Hrsg.:
Produkttyp: Handbuch

Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt.

Es enthält eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Aktuelle Entwicklungen zu Europäischen Einheitspatenten und zum Einheitlichen Patentgericht werden ebenfalls berücksichtigt.

Neben den Grundlagen des Patentrechts bietet das Werk einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern.

Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.

Außerdem werden die Grundsätze des Patentmanagements und der Patentbewertung geschildert. Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar.

Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht. Das Autorenteam setzt sich aus hocherfahrenen Rechtsanwälten, Patentanwälten, Richtern und Professoren zusammen.

Inhalt

  • Einführung
  • die technische Erfindung
  • Auslegung und Schutzbereich von Patenten
  • Neuheit und erfinderische Tätigkeit
  • das Erteilungsverfahren
  • Widerruf und Erlöschen von Patenten
  • Nichtigkeitsverfahren
  • Chemische und biologische Erfindungen
  • Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
  • das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs, insbesondere Patentlizenzen
  • Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
  • Einwendungen
  • die zivilrechtlichen Rechtsfolgen der Patentverletzung und der Entschädigungsanspruch
  • die Patentstreitsache
  • sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG, Mediation)
  • Gebrauchsmusterrecht
  • das ergänzende Schutzzertifikat
  • Patentmanagement und Patentbewertung.

Vorteile auf einen Blick

  • umfassend
  • grundlegend
  • leicht verständlich
  • präzise
  • praxisnah

Zur Neuauflage

Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc.

Aktuell berücksichtigt

  • Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des Gewerblichen Rechtschutzes,
  • UrhR-WissG, das den § 29a PatG neueingeführt hat,
  • Gesetz über die Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren, das die Regeln über die Anhörung im Einspruchsverfahren und deren Öffentlichkeit verändert,
  • Markenrechtsmodernisierungsgesetz, das insbesondere im PatKostG Änderungen gebracht hat.
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