Handbuch des Versicherungsaufsichtsrechts: VAG-Handbuch

Kaum eine wirtschaftlich relevante Rechtsmaterie wurde in jüngerer Zeit so oft und so intensiv geändert wie das Versicherungsaufsichtsgesetz (22 Änderungsgesetze seit 2007). Die Gründe liegen im Recht der Europäischen Union, in wirtschaftspolitischen Neuordnungen der Finanzaufsicht und in verfassungsrechtlichen Notwendigkeiten. Neuerdings hat die Finanzmarktkrise zu Änderungen des VAG geführt.

Das Neunte VAG-Änderungsgesetz setzt die BVerfG-Urteile um, die § 14 VAG (Bestandsübertragung) und Regeln über die Gewinnbeteiligung in der Lebensversicherung für verfassungswidrig erklärt hatten, verschärft die Anforderungen an das Risikomanagement der Versicherer (§ 64a VAG), bereitet die Einführung von Solvency II vor,

regelt die Überschussbeteiligung bei Lebensversicherungen neu und entspricht damit auch den Neuerungen der VVG-Reform auf dem Gebiet der Kapitallebensversicherungen. Das Gesetz zur Stärkung der Finanzmarkt- und der Versicherungsaufsicht führt ebenfalls zu einer stärkeren Regulierung der Versicherungs- und Rückversicherungswirtschaft.

Schwerpunkte des neuen Werks:

• Zulassungsaufsicht über - Versicherungsunternehmen
• Laufende Aufsicht (Finanz- und Rechtsaufsicht, Risikomanagement, Geschäftsleiterkontrolle etc.)
• Versicherungsfremde Geschäfte
• Finanzkonglomerate-Aufsicht
• Geschäftsleiterkontrolle durch die BaFin
• Bestandsübertragungen
• Kapitalanlage
• Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
• Rückversicherungsaufsicht
• Finanzrückversicherung
• Versicherungszweckgesellschaften
• Holdingaufsicht, - Beteiligungsaufsicht, Pensionskassen und Pensionsfonds; Sicherungsfonds
• Versicherungsvermittlung und Aufsicht