Informations- und Medienrecht

Fragen des Informations- und Medienrechts spielen für viele Juristinnen und Juristen eine wichtige Rolle in ihrer täglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, z.B. zu Regulierungsfragen und zum Mediendatenschutz, auch die Beratung anderer Unternehmen und von Privatpersonen, z.B. bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken.

Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen für die Recherche von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsansprüchen können sie sich dabei auf "Jedermann-Auskunftsansprüche" in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und Ländern stützen.

Die Reichweite der Ansprüche wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abwägung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit.

Zum Inhalt
Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und enthält Kommentierungen zu insgesamt 35 Gesetzen:

• I. Mediengrundrechte
• II. Rundfunk- und Telemedienrecht (Presseähnliche Telemedien, Medienintermediäre u.a.)
• III. Medienäußerungsrecht
• IV. Informationsfreiheitsrecht
• V. Medienwirtschaftsrecht
• VI. Informations- und Mediengesetze der Länder
  • Baden-Württemberg
  • Bayern
  • Berlin
  • Hamburg
  • Hessen
  • Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Zur Neuauflage:
Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Kommentierung des neuen Medienstaatsvertrages (MStV), der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag ablöst. Er enthält zahlreiche Neuregelungen z.B.:

• Transparenzpflichten und Diskriminierungsverbote für Medienintermediäre und Benutzeroberflächen
• Neues rundfunkrechtliches Zulassungsregime: Keine Lizenzpflicht für Bagatellrundfunk
• Geänderte Werberegelungen für Rundfunk und Telemedien, z.B. für Video-Sharing-Dienste

Zudem behandelt die Neuauflage die Änderungen des Kartellrechts für ein "Wettbewerbsrecht 4.0" durch die 10. GWB-Novelle ("GWB-Digitalisierungsgesetz") durch z.B.:

• Verschärfung der Missbrauchsaufsicht für marktmächtige Digitalunternehmen
• Erleichterte Datenzugangsrechte gegenüber marktbeherrschenden Unternehmen
• Stärkung von Eingriffsrechten und einstweiligen Maßnahmen des Bundeskartellamtes

Vorteile auf einen Blick

• Vernetzung: Zahlreiche miteinander verknüpfte Kommentierungen zu Informationsfreiheit und Medienrecht in einem Band.
• Lösungen: An der Rechtsprechung orientierte, wissenschaftlich fundierte Anwenderhilfen für die Praxis.
• Mehrebenen-Kommentierungen zu Europäischem Recht, Bundesrecht und Gesetzen mehrerer Bundesländer.

Details zur Produktsicherheit

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