Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz - mit Fortsetzungsbezug

Die Systematik des Beamtenrechts der Länder im Allgemeinen und des Personalaktenrechts im Besonderen ist infolge der Einführung des Beamtenstatusrechts geändert worden.

Während das Beamtenstatusgesetz (BeamtStG) grundsätzlich zum 1. April 2009 wirksam wurde, war dies bei § 50 BeamtStG bereits der 20. Juni 2008. In Rheinland-Pfalz ist mit dem Landesbeamtengesetz vom 20. Oktober 2010 auch das Personalaktenrecht der neuen Rechtslage angepasst worden. Seither wurde Art. 5 des Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften von 2015 mit Blick auf das Altersgeld angepasst. Die 57. Ergänzungslieferung (Stand Juli 2016) legte nunmehr eine Neukommentierung des Personalaktenrechts vor. Darüber hinaus wurde die Kommentierung des Laufbahnrechts fortgeschrieben.

Im Teil C wurden verschiedene Verordnungen auf den aktuellen Rechtsstand gebracht. Im Mittelpunkt stand dabei die Änderung der Beihilfeverordnung, die aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz) einer entsprechenden Anpassung bedurfte.

Die laufende Aktualisierung erfolgt durch Ergänzungslieferungen. Das Werk wird somit regelmäßig auf den neuesten Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gebracht.