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Seyffarth, Malte
Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten
Artikel-Nr.:
8092403
ISBN:
9783428187645
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2023
Erscheinungsdatum:
26.07.2023
Umfang:
242 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten"
Das Thema »Polizeigewalt« ist ein rechtlich und politisch sensibles Thema. In den vergangenen Jahren gab es auf Bundesebene und im Landtag in NRW Gesetzentwürfe, die einen Polizeibeauftragten als Hilfsorgan des Parlaments etablieren wollten (sog. echter Parlamentsbeauftragter). In der vorliegenden Untersuchung werden diese Gesetzentwürfe aufgegriffen und anhand von Bewertungsmaßstäben bewertet.
Die Bewertungsmaßstäbe werden aus dem Kontrollgegenstand »Polizeigewalt« und dem rechtlichen bzw. dogmatischen Rahmen von Verwaltungskontrolle gewonnen. Gemessen an diesen Bewertungsmaßstäben erweist sich der Polizeibeauftragte der Gesetzentwürfe als defizitär. Überzeugen kann hingegen ein Polizeibeauftragter, der bei der Verwaltung etabliert wäre (sog. unechter Parlamentsbeauftragter bzw. Verwaltungsbeauftragter).
In der Arbeit wird ein eigener Gesetzesvorschlag für einen solchen Beauftragten entworfen und zugleich an den Bewertungsmaßstäben beurteilt.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Seyffarth, Malte |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit |
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