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Meitinger, Thomas Heinz
Patenterteilung, Einspruch, Beschwerde und Nichtigkeit
Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG
Artikel-Nr.:
8098504
ISBN:
9783662714331
Auflage:
1. Auflage 2025
Erscheinungsdatum:
04.06.2025
Umfang:
135 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Patenterteilung, Einspruch, Beschwerde und Nichtigkeit"
Dieses Buch beschreibt das amtliche Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europäischen Patentamt und gibt praktische Anleitungen, um eine zügige Patenterteilung zu erreichen.
Gelingt die Patenterteilung nicht, kann der Zurückweisungsbeschluss des Patentamts durch eine sogenannte „Anmelderbeschwerde“ angefochten werden. Ein bestehendes fremdes Patent kann innerhalb der Einspruchsfrist durch ein Einspruchsverfahren angegriffen werden.
Nach Ablauf der Einspruchsfrist besteht die Möglichkeit der Nichtigerklärung des fremden Patents vor dem Bundespatentgericht. Vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe finden die Nichtigkeitsberufungsverfahren statt.
Außerdem gibt es noch amtliche Löschungsverfahren gegen Gebrauchsmuster, Marken und Designrechte. Alle diese Verfahren vor dem DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt), dem EPA (Europäisches Patentamt), dem BPatG (Bundespatentgericht), dem BGH (Bundesgerichtshof), dem EUIPO (European Union Intellectual Property Office) und dem EPG (Einheitliches Patentgericht) werden in diesem Buch beschrieben.
| Autoren: | Meitinger, Thomas Heinz |
|---|---|
| Bezugsbedingungen: | - Ohne Rückgaberecht - Bei diesem Titel handelt es sich um ein Werk, das nach Eingang Ihres Auftrages in der bestellten Stückzahl für Sie gedruckt wird (print on demand). Lieferzeit ca. 2-5 Werktage |
| Produkttyp: | Leitfaden/Ratgeber |
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