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Keukenschrijver, Alfred
Patentnichtigkeitsverfahren
Artikel-Nr.:
8082069
ISBN:
9783452292940
Verlag:
Carl Heymanns, Hürth
Auflage:
7. Auflage 2021
Erscheinungsdatum:
28.10.2020
Umfang:
632 Seiten
Einbandart:
gebunden
Produktinformationen "Patentnichtigkeitsverfahren"
Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.
Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts und des BGH.
Neu in der 7. Auflage:
- umfassende Darstellung an die Gerichtspraxis zur Hinweispflicht und Präklusion in erster Instanz
- umfassende Darstellung zur „beschränkten Verteidigung“ und zum seit 2009 grundlegend umgestalteten Berufungsverfahren, das anders als früher zahlreiche „Tücken“ aufweist.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Carl Heymanns Verlag GmbH
Wolters-Kluwer-Straße 1
50354 Hürth
Deutschland
info-wkd@wolterskluwer.com
| Autoren: | Keukenschrijver, Alfred |
|---|---|
| Produkttyp: | Handbuch |
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