Patentrecht

Das Lehrbuch stellt zunächst die Entwicklung des Patentrechts und dessen Stellung in der Gesamtrechtsordnung dar. Anschließend werden eingehend die in Prüfung und Praxis relevanten Fragen wie Voraussetzungen, Wirkungen und Schranken des Patents behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt außerdem auf den Gebieten der Patentierung von Software, biotechnologischen Erfindungen und Heilverfahren.

Dabei werden den Leser:innen die jeweiligen Besonderheiten, aber auch die Verknüpfungen mit den klassischen Gebieten des Patentrechts aufgezeigt. Zudem werden die wichtigsten Fragen des Patentverfahrensrechts erläutert sowie ein Überblick über das Gebrauchsmusterrecht gegeben.

Das Werk besticht durch seine Systematik und behandelt alle wichtigen Bereiche des Patentrechts. Dadurch ist es für den Einstieg geeignet, gibt aber auch jedem im Patentrecht Tätigen wichtige Hilfestellungen.

Die übersichtliche Struktur des Werkes fördert das Verständnis der Zusammenhänge und befähigt zur Anwendung des Erlernten.

Zahlreiche eingängige Übungsfälle illustrieren die Ausführungen und regen zum Mitdenken an.

NEU in der 7. Auflage:

• Neues Kapitel zum Einheitlichen Patentsystem:Grundzüge des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und des Einheitspatents sowie einige zentrale Problemfelder im Einheitlichen Patentsystem. Auch die ersten Anordnungen des EPG wurden berücksichtigt.
• Erweiterung der Ausführungen rund um das Thema Künstliche Intelligenz
• Erweiterung der Ausführungen zum Rechtsbestand des Verfügungspatents, zum Problem der »Anti-suit-injunctions« sowie zu Fragen der Erschöpfung
• Berücksichtigung der Verordnungsentwürfe der Kommission für standardessenzielle Patente (SEP) und für ergänzende Schutzzertifikate (SPC)

Stand der Rechtsprechung bis Mai 2024

Details zur Produktsicherheit

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