Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein - mit Fortsetzungsbezug

Das Straßen- und Wegegesetz des Landes Schleswig-Holstein gehört mit seinen Auswirkungen auf die strukturelle und wirtschaftliche Entwicklung des Landes zu den bedeutendsten schleswig-holsteinischen Landesgesetzen. Mit der vorliegenden Komplettkommentierung wird die nach dem Landesrecht in Schleswig-Holstein maßgebliche Situation für die Praxis in den Landesbehörden, Kreisen, Ämtern und Gemeinden wie auch für die Rechtsberatung und Rechtsanwendung dargestellt.

Bei den Rechtsprechungsnachweisen wurden Entscheidungen der für Schleswig-Holstein zuständigen Gerichte vorrangig einbezogen. Die Kommentierung beinhaltet Aufbau und Grundprobleme des Gesetzes und befasst sich u.a. mit den Vorschriften über

• Sondernutzung (§ 21),
• den Anbau an Straßen (§§ 29 ff.)
• und die Straßenplanung (§§ 39 ff.).
• Zuletzt erfolgte die Erstkommentierung des § 8 a (Entscheidung über Widmung, Umstufung und Einziehung in der Planfeststellung)
• sowie die Überarbeitung der Erläuterungen zu den §§ 4 (Ortsdurchfahrten),
• 6 (Widmung),
• 8 (Einziehung),
• 9 (Sicherheitsvorschriften),
• 21 (Sondernutzung),
• 24 (Zufahrten),
• 28 (Nutzung nach bürgerlichem Recht),
• 52 (Behörden nach diesem Gesetz),
• 55 (Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz),
• 56 (Ordnungswidrigkeiten),
• 57 (Vorhandene öffentliche Straßen [Übergangsvorschrift zu den §§ 2 und 3]).