Untersuchungshaft und Abschiebehaft

Im Untersuchungs- wie Abschieberecht ist es eine bekannte Situation: Ein Rechtsproblem aus dem Untersuchungshaftvollzugsrecht oder dem Recht der Abschiebehaft ist zu lösen. Bereits die Orientierung in der Fülle von Bundes- und Landesgesetzen gestaltet sich schwierig, da aufgrund der veränderten Kompetenzverteilung nach der Föderalismusreform der Bund zwar weiterhin die Gesetzgebungszuständigkeit für das „Ob“ der U-Haft sowie für den Rechtsschutz innehält; den Ländern steht aber die Regelungskompetenz für den Vollzug der U-Haft – das „Wie“ – zusteht.

Von dieser Befugnis haben die 16 Länder unterschiedlichst Gebrauch gemacht. Hieraus entstehen auch praxisrelevante Folgefragen zur Abschiebehaft - schließlich wird ein Drittel aller sich illegal in Deutschland aufhaltenden Ausländer in direktem Anschluss an die U-Haft in Abschiebehaft genommen.

Das neue Handbuch ist das erste Erläuterungswerk, das die verschiedenen U-Haftvollzugsgesetze der Länder analysiert. Alle wichtigen Fragen, auch zu Anordnung und Vollzug der Abschiebehaft, werden beantwortet:

• Kommunikationsbeschränkungen, z.B. Besuchsregelung, Briefverkehr, Telefonate
• Ausgestaltung der U-Haft bzgl. Haftraum, Verpflegung, Arbeits- und Bildungsmöglichkeiten der Gefangenen
• „Soziale Hilfen“
• Disziplinarmaßnahmen und die Anwendung des Unmittelbaren Zwangs
• Rechtsschutzmöglichkeiten der U-Häftlinge.

Strafrechtler in Justiz wie Anwaltschaft, aber auch Ausländerrechtler schätzen insbesondere die synoptischen Darstellungen der parallelen Ländervorschriften und Musteranträge für den Rechtsschutz.

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