Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher

Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen.

Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung.

Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus § 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf.

Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.

Inhaltsübersicht
§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit
§ 2 Terminologie und Kontextualisierung

• I. Die Begriffsgrundlagen in der Kritik
• II. Die Notstandsregelung im Konzept des Adressatenrechts
• III. Zusammenfassung

§ 3 Systematik und Charakteristik

• I. Die Anwendungsdogmatik der Notstandsregelung
• II. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des Notstandsinstituts
• III. Zusammenfassung

§ 4 Begründung und Begrenzung

• I. Das »Ob«: Begründung der Legitimation
• II. Das »Wie«: Begrenzung der Legitimation
• III. Zusammenfassung

§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung

• I. Im Speziellen: Auswirkungen im Einzelfall
• II. Im Generellen: Ergebnisse und Vorschläge
• III. Schlusswort

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