Arbeitsstättenrecht – Praxisleitfaden und Urteilssammlung

Arbeitsstättenrecht und Technische Regeln für Arbeitsstätten (ASR) stellen bzw. konkretisieren Anforderungen an den sicheren Betrieb, insbesondere hinsichtlich Beleuchtung, Fluchtwegen, Prüfungen und Gefährdungsbeurteilungen. Elektrofachkräfte begleiten, oft in Personalunion als Sicherheitsbeauftragte, die technische und normgerechte Umsetzung sowie Wirksamkeitskontrolle im betrieblichen Alltag.

Die Rechtsgrundsätze, die Gerichte anwenden, und zahlreiche Rechtsprobleme, zu denen Gerichte entscheiden, sind zusammengefasst und erläutert in Teil 1 dieses Buches. Zentral sind der Stand der Technik sowie ASR – aber auch Abwägung und Wertung, Verhältnismäßigkeit und Wirtschaftlichkeit. 60 Gerichtsurteile in Teil 2 dieses Buches konkretisieren die allgemein formulierten und wenig griffigen Rechtsprinzipien. Wegen der Relevanz der Einzelfallumstände ist die genaue Studie der Rechtsprechung unvermeidbar.

Arbeitsstättenrecht ist eingebettet in zahlreiche Rechtsstreitigkeiten:

• miet- oder baurechtliche Klagen zwischen Architekten und Planern und Auftraggebern und in Mietverhältnissen,
• verwaltungsrechtliche Klagen gegen Anordnungen und Verwaltungsakte der Aufsichtsbehörden zur Durchsetzung gegenüber Arbeitgebern (Prävention),
• arbeits- oder beamtenrechtliche Konflikte mit Arbeitgebern/Dienstherrn,
• betriebsverfassungsrechtliche Konflikte mit Betriebs- und Personalräten,
• Schadensersatz- und Schmerzensgeldklagen nach Unfällen (Wiedergutmachung),
• Straf- und Bußgeldverfahren zur Ahndung von Rechtsverstößen (Sanktion).