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Schmitt, Jann
Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers
Artikel-Nr.:
8100609
ISBN:
9783428194476
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2025
Erscheinungsdatum:
20.11.2025
Umfang:
392 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten des Gesetz- und Verordnungsgebers"
Die Arbeit untersucht ausgehend von einer Analyse der verfassungs- und fachgerichtlichen Rechtsprechung die verfassungsrechtlichen Grundlagen und dogmatischen Strukturen normgeberischer Pflichten zur Beobachtung und Nachbesserung.
Im Zentrum steht die Frage, inwieweit der Gesetz- und Verordnungsgeber gehalten ist, die Wirksamkeit normativer Regelungen fortlaufend zu beobachten und bei Fehlentwicklungen oder veränderten Rahmenbedingungen korrigierend einzugreifen.
Dazu legt der Autor dar, dass Beobachtungs- und Nachbesserungspflichten Ausfluss der Verfassungsbindung des Normgebers sowie verfassungsrechtlich statuierter Mindestschutzgewährleistungen sein können. Sodann untersucht er, unter welchen spezifischen Voraussetzungen eine Pflicht zur Nachbesserung entsteht und inwieweit dieser eine Pflicht zur Beobachtung vorangeht.
Dabei zeigt er auf, dass die konkreten Anforderungen nach der verfassungsrechtlichen Herleitung divergieren können.
| Autoren: | Schmitt, Jann |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Öffentlichen Recht - SÖR |
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