Besitz durch strafprozessuale Beschlagnahme

Die Autorin beschäftigt sich mit den sachenrechtlichen Auswirkungen einer strafprozessualen Beschlagnahme. Veranlasst durch den so genannten »Schwabinger Kunstfund« im Jahre 2012, untersucht die Autorin vor allem die besitzrechtliche Rolle der Staatsanwaltschaft während eines Strafverfahrens.

Die Einordnung der Staatsanwaltschaft als unmittelbare oder mittelbare Eigen- oder Fremdbesitzerin hängt dabei maßgeblich von der Art und Weise der Durchführung der Beschlagnahme nach §§ 94 ff. StPO, nach §§ 99 f. StPO oder nach §§ 111 b ff. StPO ab. An die sachenrechtliche Einordnung der Staatsanwaltschaft und der anderen Strafverfolgungsbehörden knüpfen sich zahlreiche Rechtsfolgen.

Da die Herausgabe ehemals beschlagnahmter Gegenstände nach wie vor nur bruchstückhaft von der Strafprozessordnung geregelt wird, kommt insbesondere der Durchsetzungsmöglichkeit eigentums- und besitzschutzrechtlicher Herausgabeansprüche nach Aufhebung bzw. Beendigung der Beschlagnahme eine besondere Bedeutung zu.

Inhaltsübersicht
Einleitung

• 1. Besitz als eigenständige Rechtsposition
  • Wesen und Eigenwert des Besitzes – Geschichtliche Entwicklung – Funktionen des Besitzes
• 2. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 94 ff. StPO
  • Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Beschlagnahme nach § 94 Abs. 2 StPO – (Formlose) Sicherstellung nach § 94 Abs. 1 StPO – Beschlagnahme nach § 94 Abs. 3 StPO – Herausgabeverlangen nach § 95 Abs. 1 StPO
• 3. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 99 f. StPO
  • Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Besitzerwerb seitens der Staatsanwaltschaft
• 4. Besitzrechtliche Auswirkungen der Beschlagnahme nach §§ 111b ff. StPO
  • Systematische Stellung im Achten Abschnitt der StPO – Beschlagnahme nach § 111c StPO
• 5. Herausgabeansprüche nach Beschlagnahme
  • Besitzschutzrechtliche Herausgabeansprüche – Herausgabe an einen »Nichtberechtigten«
• Schlussteil
• Literatur- und Sachwortverzeichnis

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