Der Vertraulichkeitsschutz von Mediationsinhalten

Nach einer Analyse des materiell- und prozessrechtlichen Istzustandes des Vertraulichkeitsschutzes von Mediationsinhalten kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass das Schutzniveau auf personeller Ebene derzeit unzureichend gewährleistet und in der Praxis ohne einen einheitlichen Mindeststandard umgesetzt wird.

Ein allein an den Interessen der Medianden ausgerichteter Vertraulichkeitsschutz verkennt, dass Vertraulichkeit auch als verfahrenssystematische Grundlage von Mediation schützenswert ist.

Es sollten daher u.a. alle Beteiligten einer Mediation zur Wahrung der Vertraulichkeit derjenigen Informationen verpflichtet werden, von denen sie nur aufgrund der Durchführung des Mediationsverfahrens Kenntnis erlangt haben.

Zur Umsetzung dieser Erweiterung und der weiteren Ergebnisse der Erörterung des Sollzustandes, schließt die Arbeit mit einem Formulierungsvorschlag zur Umgestaltung von § 4 MediationsG sowie einer Mustervereinbarung für die Mediationsbeteiligten als privatautonome Schutzergänzung.

Inhaltsübersicht
I. Einführung in Gegenstand und Gang der Untersuchung

II. Untersuchung des Vertraulichkeitsschutzes

• 1. Vertraulichkeitsschutz im Mediationskontext:
  • Vertraulichkeitsbegriff – Bedeutung von Vertraulichkeitsschutz für die Mediationspraxis – Zwischenergebnis zu Kapitel 1
• 2. Vertraulichkeitsschutz de lege lata:
  • § 4 MediationsG und das gesetzgeberische Verständnis von Vertraulichkeitsschutz im Mediationskontext – Folgen von Verletzungen der Verschwiegenheitspflicht aus § 4 MediationsG – Zwischenergebnis zu Kapitel 2
• 3. Vertraulichkeitsschutz de facto:
  • Extern-außerprozessuale Vertraulichkeit – Extern-prozessuale Vertraulichkeit – Zwischenergebnis zu Kapitel 3 – Ergebnis zum Istzustand des Vertraulichkeitsschutzes
• 4. Erforderlichkeit einer Vertraulichkeitsschutzerweiterung:
  • Ausgangsfrage – Blickwinkel der Mediation als Institution – Blickwinkel des Mediators – Blickwinkel der Medianden – Blickwinkel beteiligter Dritter – Zwischenergebnis zu Kapitel 4
• 5. Vertraulichkeitsschutz de lege ferenda:
  • Vorgehensweise: Prüfen und Einordnen – Extern-außerprozessuale Vertraulichkeit – Extern-prozessuale Vertraulichkeit
• III. Gesamtergebnis
• Literatur- und Sachverzeichnis

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