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Merbecks, Aurelia
Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung
Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
Artikel-Nr.:
8095157
ISBN:
9783161633461
Verlag:
Mohr Siebeck, Tübingen
Auflage:
1. Auflage 2024
Erscheinungsdatum:
27.05.2024
Umfang:
233 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung"
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers.
Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen.
Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet.
Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
Deutschland
info@mohrsiebeck.com
| Autoren: | Merbecks, Aurelia |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
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