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Heydn, Truiken C. / Schmid-Petersen, Frauke / Vassilaki, Irini E.
Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
Ansprüche, Verfahren, Vollstreckung
Artikel-Nr.:
8032790
ISBN:
9783406583384
Verlag:
C.H. Beck, München
Auflage:
1. Auflage 2009
Erscheinungsdatum:
30.09.2009
Umfang:
217 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums"
Für die Abwehr von Marken-, Urheberrechts- und anderen
Schutzrechtsverletzungen besteht ein Repertoire von Maßnahmen, die
teils auf EU-Ebene (z.B. in der ProduktpiraterieVO), teils in
deutschen Spezialgesetzen wie MarkenG, UrhG und PatG, teils aber in
der ZPO, StPO und Zollvorschriften geregelt sind. Die betreffenden
Anwendungsfragen müssen meist unter Zeitdruck und ggf. auch von
nicht spezialisierten Anwälten beantwortet werden, etwa wenn die
Beschlagnahme von Waren und Unterlagen im Raum steht.
Dieser neue Praxisleitfaden behandelt in drei Abschnitten Anspruchsgrundlagen, Verfahrensarten und Vollstreckungsmaßnahmen auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Er berücksichtigt das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des Geistigen Eigentums, das die Möglichkeiten der Rechtsverfolgung neu geordnet und erweitert hat.
Inhalt:
Anspruchsgrundlagen
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Bereicherungsanspruch
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Rückruf und Entfernung aus den Vertriebswegen
- Urteilsveröffentlichung
Verfahren zur Durchsetzung
- Einführung
- Grenzbeschlagnahmeantrag
- Abmahnung
- Das einstweilige Verfügungsverfahren
- Das Hauptsacheverfahren
- Internationale Durchsetzung
- Strafrechtliche Verfolgung
Zwangsvollstreckung
- Einführung
- Unterlassung
- Auskunft
- Schadensersatz
- Vorlage und Sicherung von Beweismitteln
- Vernichtung
- Urteilsveröffentlichung
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
C. H. Beck oHG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de
| Autoren: | Heydn, Truiken C. / Schmid-Petersen, Frauke / Vassilaki, Irini E. |
|---|---|
| Produkttyp: | Leitfaden/Ratgeber |
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