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Lintz, Anna Katharina
Pandemie und Staatshaftung
Zur Haftung des Staates für infektionsschützende Maßnahmen mit wirtschaftlichen Folgen
Artikel-Nr.:
8094946
ISBN:
9783428191628
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2024
Erscheinungsdatum:
12.06.2024
Umfang:
359 Seiten
Einbandart:
gebunden
Produktinformationen "Pandemie und Staatshaftung"
Die Arbeit untersucht das Infektionsschutzrecht aus staatshaftungsrechtlicher Sicht und prüft, ob das Staatshaftungsrecht etwas zur Folgenbewältigung bei Pandemien beitragen kann. Trotz bestehender Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz, fehlen Anspruchsgrundlagen bei generellen Betriebsschließungen.
Das Staatshaftungsrecht könnte Lösungen bieten, wobei das Ausmaß der Einschränkungen die Grenzen der Staatshaftung herausfordert. Betriebsbeeinträchtigende Maßnahmen mögen zwar gerechtfertigt sein, bei unzumutbarer Belastung der Gewerbetreibenden ist eine Ausgleichspflicht dennoch verfassungsrechtlich geboten.
Infektionsschutzmaßnahmen können im Einzelfall zu unzumutbaren Belastungen führen, da einzelne Unternehmen besonders intensiv und ungleich in Anspruch genommen werden.
Das Infektionsschutzrecht muss überarbeitet werden, um die Balance zwischen Handlungsfähigkeit des Staates in Krisenzeiten und dem notwendigen Sonderopfer der Betroffenen im Infektionsschutz zu gewährleisten.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Lintz, Anna Katharina |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Öffentlichen Recht - SÖR |
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