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Lizenzsätze für technische Erfindungen
Das Nachschlagewerk für Anwälte, Unternehmen und
Erfinder
Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in
Schiedsstellenverfahren vorlegen. Branchenspezifisches
Insiderwissen der Beisitzer wird für alle nutzbar, die marktübliche
Vergütungen für Erfindungen ermitteln.
Einzige systematische Sammlung zur angemessenen Lizenzgebühr,
die kontinuierlich aufbereitet wird.
Der Hellebrand/Rabe ist für alle, die sich mit Patenten
befassen, eine übersichtliche und kompetente Entscheidungsgrundlage
für gerichtliche Verfahren, Vergütungs- und Lizenzverhandlungen.
Das Lizenzbeispiel, das Ihrem Fall am nächsten liegt, finden Sie
über die Internationale Patentklassifikation oder das
Stichwortverzeichnis.
Die aktuelle Auflagewurde neben der neuen Rechtsprechung um
zahlreiche neue Beispiele erweitert. Auf bereits behandelten
technischen Gebieten wird der Erkenntnisstand erweitert und
aktualisiert. Darüber hinaus erschließen Beispiele neue bislang
nicht abgedeckte technische Gebiete (z.B. Heimtierbedarfs,
Tierarzneimittel, Pflanzenschutzes, Sportbekleidung,
Schiffsmotoren, Flugkörper, u.a.m.
In der Einführung greifen die Autoren weitere
Einigungsvorschläge der Schiedsstelle auf, die sich mit über den
Einzelfall hinausgehenden Problemen der Lizenzanalogie befassen,
zum Beispiel an einem ausgeübten Vergleichslizenzvertrag über eine
andere Erfindung, der Herleitung marktüblicher Lizenzsätze aus
Second-Source-Lizenzverträgen, der Bezugsgröße und
Lizenzvertragspraxis im Automobilbereich und der Ermittlung der
Bezugsgröße für eine Nebenfunktion des Produkts betreffende
Erfindung.
Die Autoren:
Bereits seit »fünf Generationen« Vorsitzende der Schiedsstelle beim
DPMA. Mit speziellen Kenntnissen von Beisitzern aus Rechts- und
Patentabteilungen. Ortwin Hellebrand, ehem. Vorsitzender der
Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA und
Vorsitzender Richter am BPatG a.D; Dirk Rabe, Vorsitzender der
Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Wolters Kluwer Deutschland Informations Services G
Feldstiege 100
48161 Münster
Deutschland
info-wkd@wolterskluwer.com
pro Monat
* zzgl. MwSt.
Lizenzverträge License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile
eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen
Lizenzkommentars.
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile
eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen
Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in
ganzer Breite ein. In der Praxis bietet sich damit eine erhebliche
Erleichterung im internationalen Lizenzverkehr. Es besteht mehr
Sicherheit in der Formulierung zweisprachiger Vertragsmuster und in
den Erläuterungen finden sich weiterführende Hinweise und Lösungen
zu allen Lizenzproblemen des deutschen und des EG-Rechts.
Die Neuauflage vermittelt dem Benutzer einen praxisnahen
Einstieg in das europäische Lizenzrecht, ohne dass er die zahllosen
Rechtsvorschriften des europäischen Gesetzgebers selbst studieren
und bewerten muss:
Die neuen Vorschriften werden in einem völlig neuen
Eingangskapitel ausführlich behandelt und kommentiert.
Alle Muster sind vollständig überarbeitet und dem neuen Recht
angepasst.
Praxis-Tipps weisen auf Besonderheiten der Gerichtspraxis, aber
auch auf gefährliche Fallen von Lizenzklauseln hin.
Die Verweise auf die Rechtsprechung wurden erheblich
ausgeweitet, so dass dem Benutzer für Spezialfragen Entscheidungen
insbesondere der europäischen Instanzen und deutscher Gerichte zur
Verfügung stehen.
Das US-Recht wurde zu den wesentlichen Fragen
eingearbeitet.
Die wichtigsten Texte sind im Band abgedruckt - alle übrigen
Bekanntmachungen der Kommission zum Lizenzrecht sowie die
zweisprachigen Vertragsmuster sind bei Erwerb des Werkes online
abrufbar.
"Die Feststellung, dass dieses Werk bei jedem auf dem
Schreibtisch stehen sollte, der sich mit Lizenzvertragsrecht
befasst, mag in vielen Buchbesprechungen abgegriffen sein - hier
muss sie aber wirklich getroffen werden."
Prof. Dr. Ulrich Loewenheim, Frankfurt a.M., in GRUR 6/09
"Insgesamt stellt auch die Neuauflage des von Pagenberg und
Beier verfassten Vertragshandbuchs ein wertvolles Werkzeug für den
auf dem Gebiet des Lizenzvertragsrechts tätigen Juristen dar. Die
zweisprachigen Vertragstexte geben dem Praktiker wichtige
Hilfestellungen in einem Rechtsgebiet, das seit jeher durch ein
hohes Maß an Internationalität geprägt ist. Dem trägt auch die
gelungene konzeptionelle Verknüpfung von nationalem, europäischem
und ausländischem Recht Rechnung, die für dieses Werk prägend
ist."
Simon Klopschinskiin GRUR Int. 3/09
"Ein 'mustergültges' Buch mit sachkundig erarbeiteten
Formulierungsvorschlägen und Vertragsmustern, die häufig als das
'Geheimwissen der Anwaltschaft' betrachtet werden; somit ein
absolutes 'must' für jeden Rechts- oder Patentanwalt, sowie jeden
interessierten Praktiker in der Wirtschaft, der mit Lizenzverträgen
auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtschutzes und Urheberrechts zu
tun hat."
Prof. Dr. jur. Michael Lehmannin: epi 1/09
"Die inzwischen erreichte Komplexität der Materie erfordert den
Rechtsrat von Spezialisten, zu deren Handwerkszeug der
Pagenberg/Beier gehören muss."
RechtsanwaltMichael Fammler, Frankfurt am Main in Mitt. der dt.
Patentanwälte 9/08
"Ein umfassendes und empfehlenswertes Werk für jeden
Lizenzrechtler."
RdW Kurzreport 13/2008
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