DNA-Analyse und Strafverfahren

DNA-Analysen werden in Deutschland für strafforensische Zwecke seit nunmehr über dreißig Jahren eingesetzt. Bis heute ist diese Entwicklung von einem Wandel der rechtlichen Grundlagen begleitet, der auf die §§ 81e ff. StPO nicht beschränkt ist. Beeinflusst wird der rechtliche Rahmen, in dem DNA-Analysen im Strafverfahren stattfinden, auch durch das allgemeine und bereichsspezifische Datenschutzrecht jenseits der §§ 81e ff. StPO.

Vor dem Hintergrund zahlreicher Gesetzesnovellen innerhalb wie außerhalb der Strafprozessordnung untersucht der Verfasser, wie DNA-Analysen im Strafverfahren Verwendung finden. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass insbesondere die Umsetzung der sog. »JI-RL« als auch das Inkraftreten der DSGVO Einfluss auf die Anwendung der §§ 81e ff. StPO nehmen. Aufgezeigt wird, dass nicht nur, aber auch wegen der vorbezeichneten Novellierung manche herrschende Meinung, die sich über die Jahre zum Recht der DNA-Analyse gebildet hat, nicht mehr aufrechtzuerhalten ist oder zumindest überdacht werden will.

Inhaltsübersicht

• 1. Einleitung und Gang der Arbeit
• 2. Die DNA aus naturwissenschaftlicher Sicht und ihre Rolle im Prozess
  • Aufbau und Struktur von DNA – Geeignete Untersuchungsgegenstände – Das Untersuchungsverfahren – Verwertung und Beweiswert von DNA-Analysen im Strafprozess
• 3. Datenschutzrechtliche Implikationen bei DNA-Analysen
  • Problemaufriss: Zusammenhang von Strafverfolgung und Datenschutzrecht – Datenschutz auf europäischer Ebene – Vorgaben des nationalen Verfassungsrechts – Das Bundedatenschutzgesetz und sein Verhältnis zur StPO – Einwilligung in DNA-Analysen – Zusammenfassung
• 4. DNA-Analyse als Beweismittel im laufenden Strafverfahren
  • Die Gewinnung von Untersuchungsmaterial – Untersuchungs- und Feststellungsverbote – Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen – Formelle Voraussetzungen – Die Verwertbarkeit von rechtswidrig erlangtem Material im Hinblick auf die DNA-Analyse und von rechtswidrigen Analyse-Ergebnissen
• 5. Die DNA-Reihenuntersuchung nach § 81h StPo
  • Die Körperzellentnahme – Feststellungs- und Untersuchungsverbote – Zweckbindungsgebote und Verwendungsbeschränkungen – Materielle Anordnungsvoraussetzungen – Formelle Voraussetzungen – Beweisverwertungsverbote
• 6. DNA-Analyse als Beweismittel für künftige Strafverfahren
  • Zur Notwendigkeit einer speziellen Ermächtigungsgrundlage aus datenschutzrechtlicher Perspektive und zur Geschichte der Norm – Körperzellentnahme nach § 81g Abs. 1 S. 1 StPO – Feststellungs- und Untersuchungsverbote – Zweckbindung und Verwendungsregeln – Materielle Anordnungsvoraussetzungen – Formelle Anordnungsvoraussetzungen – Die Verwendung bereits vorhandener DNA-Identifikationsmuster – Umwidmungsfälle gem. § 81g Abs. 5 S. 2 StPO – Beweisverwertungsverbote
• 7. Fazit und Schlussbemerkungen