Sonderbetriebseinkünfte als hybride Betriebsstätte des internationalen Steuerrechts

Niemals standen Fragen der internationalen Besteuerung mehr im Fokus politischer Agenden als heute. Gleichwohl prägt den modernen Wirtschaftsraum ein Sammelsurium nur bruchstückhaft harmonisierter Steuerrechte, die bei identischen Lebenssachverhalten divergierende Rechtsfolgen, sog. Qualifikationskonflikte, herbeiführen.

In diesem Kontext analysiert die Arbeit, inwieweit das Konzept der grenzüberschreitenden Sonderbetriebseinkünfte Qualifikationskonflikte verursacht und damit die Grundsätze der Transparenz, des Wettbewerbs, der Effizienz und vor allem der Steuergerechtigkeit erodiert.

Unter Berücksichtigung von BEPS und ATAD, multinationaler Initiativen gegen Gewinnerverlagerung und Steuervermeidung, werden die Schutzwirkungen bestehender Missbrauchsvermeidungsvorschriften kritisch beleuchtet, Regelungslücken offengelegt und der gesetzgeberische Handlungsbedarf aufgezeigt.

Basierend hierauf erörtert die Arbeit sowohl eine Fortentwicklung der Sonderbetriebseinkünfte als auch eine Neuordnung internationaler Steuersystematiken.

Inhalt:
1. Einleitung

2. Gerechtigkeit im steuerlichen System

• Steuergerechtigkeit und Steuerrechtfertigung als Postulat – Dimensionsebenen gerechter Besteuerung – Zwischenergebnis zur Ausformung der Steuergerechtigkeit

3. Sonderbetriebseinkünfte im nationalen Steuerrecht

• Mitunternehmerstellung als Ausgangspunkt der Sonderbetriebseinkünfte – Intension und Rechtfertigung der Sonderbetriebseinkünfte – Ausprägungen der Sonderbetriebseinkünfte

4. Internationale Vorgaben zur Neutralisierung von Besteuerungsinkongruenzen

• Base-Erosion-Profit-Shifting-Initiative der OECD – Anti-Tax-Avoidance-Directive der Europäischen Union

5. Sonderbetriebseinkünfte im internationalen Steuerrecht

• Rechtstypologische Steuersubjektqualifikation – Grenzüberschreitende Besteuerung ohne Abkommensschutz – Grenzüberschreitende Besteuerung mit Abkommensschutz – Zwischenfazit zur Eingrenzung von Qualifikationskonflikten

6. Abgleich der internationalen Vorgaben mit dem deutschen Rechtsrahmen

• Bilaterale Missbrauchsvermeidungsvorschriften – Unilaterale Missbrauchsvermeidungsvorschriften

7. Fortentwicklung des Konzepts der Sonderbetriebseinkünfte

• Modifizierung im engeren Sinne – Modifizierung im weiteren Sinne

8. Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

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