Artenschutz und Windenergieanlagen

Der Klimaschutz und die umfassende Transformation des Energiesektors bergen diverse Herausforderungen für den Gesetzgeber. Dazu gehört vor allem die Harmonisierung verschiedener Rechtsgebiete mit den Belangen erneuerbarer Energien. Ein prominenter und zunehmend öffentlichkeitswirksamer Fall liegt dabei in der Kollision von Artenschutz und Windenergie.

Dennis Jurdt befasst sich eingehend mit der Vielzahl an Rechtsproblemen, die sich aus der Anwendung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots bei der Genehmigung von Windenergieanlagen an Land ergeben. Dazu werden sowohl die einschlägigen Vorschriften als auch die ergangene höchstrichterliche Judikatur systematisiert, ausgewertet und einer verfassungsrechtlichen Betrachtung unterzogen.

Abschließend zeigt der Autor dem Gesetzgeber Handlungsmöglichkeiten auf und bewertet die jüngsten gesetzlichen Neuerungen im Bundesnaturschutzgesetz.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Grundlagen und Rechtsquellen

• § 1 – Systematik und Rechtsquellen des europäischen Artenschutzrechts
• § 2 – Systematik und Rechtsquellen des deutschen Artenschutzrechts
• § 3 – Das Vorsorgeprinzip und das Nachhaltigkeitsprinzip sowie deren Bedeutung für das besondere Artenschutzrecht
• § 4 – Klimaschutz und der Ausbau erneuerbarer Energien

2. Teil: Das artenschutzrechtliche Tötungsverbot bei der Genehmigung von Windenergieanlagen

• § 1 – Einführung und Problemstellung
• § 2 – Verfahrensrechtliche Aspekte und Umweltverträglichkeitsprüfung
• § 3 – Rechtsdogmatische Einordnung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots und Regelungssystematik der §§ 44 ff. BNatSchG
• § 4 – Anwendungsbereich und Tatbestandsvoraussetzungen des Tötungsverbots mit Fokus auf die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen
• § 5 – Die Sachverhaltsermittlung bei der Prüfung des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen
• § 6 – § 44 Abs. 5 S. 2 Nr. 1 BNatSchG als Einschränkung des Tatbestands des artenschutzrechtlichen Tötungsverbots – eine Darstellung des Signifikanzkriteriums
• § 7 – Verfassungswidrigkeit des § 44 Abs. 5 S. 2 Nr. 1 BNatSchG wegen Verstoßes gegen den allgemeinen Parlamentsvorbehalt?
• § 8 – Windenergieanlagen im Rahmen der Ausnahmegründe des § 45 Abs. 7 BNatSchG

3. Teil: Handlungsmöglichkeiten des Gesetzgebers

• § 1 – Ziel dieses Teils
• § 2 – Handlungsvorschläge an den Gesetzgeber
• § 3 – Analyse und Bewertung des § 45b BNatSchG

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