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Hennighausen, Johanna
Das Gebot der Unabhängigkeit bei Erlass eines Teilurteils
Artikel-Nr.:
8084054
ISBN:
9783161598708
Verlag:
Mohr Siebeck, Tübingen
Auflage:
1. Auflage 2021
Erscheinungsdatum:
28.02.2021
Umfang:
263 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Das Gebot der Unabhängigkeit bei Erlass eines Teilurteils"
Gem. § 301 Abs. 1 ZPO ist ein Teilurteil zu erlassen, wenn ein abgrenzbarer Teil des Rechtsstreits vorzeitig zur Entscheidung reif ist und das Gericht das Teilurteil nicht für unangemessen erachtet; der Rest der Entscheidung wird dem Schlussurteil vorbehalten.
Ein Teilurteil ist nach der Rechtsprechung jedoch nur zulässig, wenn die Gefahr sich widersprechender Entscheidungen zwischen Teil- und Schlussurteil – z. B. infolge abweichender Beurteilung in der Rechtsmittelinstanz oder in den Urteilsgründen – ausgeschlossen ist.
Johanna Hennighausen untersucht, auf welcher Grundlage die Rechtsprechung im Rahmen des § 301 Abs. 1 ZPO Widersprüche über die Grenzen der materiellen Rechtskraft hinaus für unzulässig erachtet, während an zahlreichen anderen Stellen der ZPO Widersprüche zwischen den Urteilsgründen unter Berufung auf die engen Rechtskraftgrenzen zugelassen werden. Hierbei entwickelt sie auf Grundlage der Gesetzesbegründung einen eigenen Lösungsansatz.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
Deutschland
info@mohrsiebeck.com
| Autoren: | Hennighausen, Johanna |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht |
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