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Götz, Nicolai Fabian
Der verfassungsrechtliche Rahmen gemeindlicher Einwohner- und Bürgerbefragungen
Artikel-Nr.:
8091522
ISBN:
9783428188505
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2023
Erscheinungsdatum:
17.05.2023
Umfang:
202 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Der verfassungsrechtliche Rahmen gemeindlicher Einwohner- und Bürgerbefragungen"
Bereits in fünf Bundesländern wurden gesetzliche Regelungen für gemeindliche Einwohner- bzw. Bürgerbefragungen geschaffen. Befragungen werden aber auch in den Bundesländern praktiziert, in denen hierfür keine gesetzliche Grundlage besteht, wie beispielsweise in Baden-Württemberg.
Die Anforderungen, die bei der Durchführung von Einwohner- und Bürgerbefragungen zu beachten sind, ergeben sich dann allein aus dem Verfassungsrecht. Daher untersucht die Arbeit die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gemeindlicher Befragungen.
Dabei legt sie einen besonderen Schwerpunkt auf die Frage, inwieweit die Teilnahme an einer gemeindlichen Befragung als Ausübung von Staatsgewalt anzusehen ist. Denn für die rechtmäßige Durchführung von Befragungen kommt es maßgeblich darauf an, ob sie als Abstimmungen i. S. v. Art. 20 Abs. 2 S. 2 GG zu qualifizieren sind.
Ihre Ergebnisse nimmt die Arbeit zum Anlass, um einen eigenen Regelungsvorschlag für die baden-württembergische Gemeindeordnung zu konzipieren.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Götz, Nicolai Fabian |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht (TSSV) |
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