Zur Übersichtsseite Fachmedien
Krellmann, Nicole
Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mängel eines Planfeststellungsbeschlusses bei möglicher Heilung durch ergänzendes Verfahren
Artikel-Nr.:
8093168
ISBN:
9783161625169
Verlag:
Mohr Siebeck, Tübingen
Auflage:
1. Auflage 2024
Erscheinungsdatum:
15.01.2024
Umfang:
352 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren"
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen.
Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält.
Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
Deutschland
info@mohrsiebeck.com
| Autoren: | Krellmann, Nicole |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Infrastrukturrecht |
Downloads:
Loading