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Hellermann, Johannes
Die gemeindliche Entscheidung über die Vergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen
Artikel-Nr.:
8051576
ISBN:
9783406659096
Verlag:
C.H. Beck, München
Auflage:
1. Auflage 2013
Erscheinungsdatum:
12.11.2013
Umfang:
56 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die gemeindliche Entscheidung über die Vergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen"
Die vorliegende Untersuchung ist veranlasst durch die in den
letzten Jahren aufgekommenen Ungewissheiten in Bezug auf die
Verfahrensanforderungen und sachlichen Kriterien, die die Gemeinde
bei der Vergabe von Strom- und Gaskonzessionsverträgen nach § 46
EnWG zugrunde legen muss bzw. darf.
Der 2011 eingefügte § 46 Abs. 3 S. 5 EnWG hat diese Ungewissheiten noch verstärkt. Einzelnen Äußerungen, die weiterhin den gemeindlichen Entscheidungsspielraum betonen, stehen andere Entscheidungen und Stellungnahmen entgegen, die diesen Entscheidungsspielraum restriktiv bestimmen. Dies gilt insbesondere auch mit Blick auf die - angesichts aktuell bestehender Rekommunalisierungstendenzen praktisch bedeutsame - Beurteilung der Vergabe des örtlichen Verteilnetzbetriebs an ein gemeindeeigenes Unternehmen.
Die Betrachtung kommt zu dem Schluss, dass die Spielräume zur Wahrung kommunaler Interessen in dem Verfahren der Konzessionsvergabe nach § 46 EnWG deutlich größer sind, als dies zuletzt mitunter angenommen wurde.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
C. H. Beck oHG
Wilhelmstr. 9
80801 München
Deutschland
kundenservice@beck.de
| Autoren: | Hellermann, Johannes |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Energie- und Infrastrukturrecht |
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