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Artikel-Nr.:
8094335
ISBN:
9783428190331
Verlag:
Duncker & Humblot, Berlin
Auflage:
1. Auflage 2024
Erscheinungsdatum:
31.01.2024
Umfang:
432 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Sperrklauseln im Mehrebenensystem des Europawahlrechts"
Seit inzwischen mehr als zehn Jahren findet in Deutschland eine Auseinandersetzung über die Zulässigkeit einer nationalen Sperrklausel für die Europawahl statt: Das BVerfG erklärte in zwei umstrittenen Urteilen aus 2011 und 2014 zunächst die 5%- und dann die 3%-Sperrklausel des deutschen Europawahlrechts für verfassungswidrig.
In der Folge kam es zu einer europäischen Initiative zur Festlegung einer verbindlichen Sperrklausel durch Unionsrecht.
Vor diesem Hintergrund skizziert die Arbeit die Voraussetzungen, die für die Einführung einer Sperrklausel im Mehrebenensystem des Europawahlrechts bestehen. Im Zentrum steht eine Analyse der Gleichheitsmaßstäbe, die Grundgesetz, europäisches Primärrecht und EMRK für den Bereich von Wahlen aufstellen, sowie ihrem Zusammenwirken im Mehrebenensystem.
Diese Erwägungen werden durch eine Untersuchung der Geschichte und der Systematik des Europawahlrechts, insbesondere der umstrittenen Rechtsnatur des Direktwahlaktes, flankiert.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Duncker & Humblot GmbH
Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Deutschland
info@duncker-humblot.de
| Autoren: | Jendro, Sophie |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum Europäischen Recht (EUR) |
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