In einer immer einheitlicheren globalen Patentlandschaft zeichnen wenige Faktoren das US-Patentsystem so sehr aus wie die strikte – und oft kritisierte – Aufrichtigkeitspflicht und die Doktrin des unbilligen Verhaltens.
Die EPO (Europäische Patentorganisation) sowie die meisten anderen Länder stellen weniger aufwendige Anforderungen zur Offenlegung an Patentanmelder.
- Was kann man aus der amerikanischen Erfahrung lernen?
- Bringen diese Instrumente einen erwägenswerten Vorteil?
- Unabhängig von den Offenlegungspflichten der Patentanmelder kann ein betrügerisches Verhalten vor dem Patentamt ungerechtfertigte Exklusivrechte bringen und einen negativen Einfluss auf den Wettbewerb haben. Sollte das Wettbewerbsrecht hier eingreifen?
- Liegt hier ein Fall eines Schein-Rechtsstreits vor?
Das Werk will all diese Fragen mittels einer vergleichenden Analyse beantworten, indem es Recht und Rechtsprechung der USA und der EU sowohl aus Patent- als auch aus Wettbewerbsrechtsperspektive untersucht und nach einer praktikablen Argumentationslinie strebt.
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| Autoren: | Hoss, Eugenio |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Thesis Munich Intellectual Property Law Center (MIPLC) |
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