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Artikel-Nr.:
8095868
ISBN:
9783161633874
Verlag:
Mohr Siebeck, Tübingen
Auflage:
1. Auflage 2024
Erscheinungsdatum:
02.09.2024
Umfang:
528 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die Erschöpfung von Patenten und ihre Grenzen"
Die Erschöpfung ist eine Schranke des Patentschutzes. Herkömmlich ist sie im deutschen Patentrecht sachlich, räumlich und zeitlich begrenzt. Im Zuge des europäischen Patentpakets wurde nunmehr eine neue, vierte Grenze geschaffen: Trotz tatbestandlichen Vorliegens kann die Erschöpfung ausnahmsweise ausbleiben.
Damit ist das Ende der Ausgestaltung der Erschöpfung als Alles-oder-nichts-Regelung besiegelt. Constantin Blanke-Roeser widmet sich eingehend der neuen sowie den herkömmlichen Grenzen des Erschöpfungsgrundsatzes.
Inhaltsübersicht:
Einleitung
Erster Teil: Grundlagen
- Kapitel 1: Rechtfertigung des Erfindungsschutzes durch Patente
- Kapitel 2: Rechtfertigung der Erschöpfung und ihrer Grenzen
- Kapitel 3: Rechtsvergleichender Überblick
Zweiter Teil: Die Erschöpfung im herkömmlichen Patentrecht
- Kapitel 4: Einordnung und Anwendung
Dritter Teil: Grenzen der Erschöpfung
- Kapitel 5: Herkömmlich relevante Grenzen
- Kapitel 6: Ausnahme als neue Grenze
- Kapitel 7: Ausblick: Aktuelle und zukünftige Herausforderungen
Zusammenfassung in Thesen
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Mohr Siebeck GmbH & Co. KG
Wilhelmstraße 18
72074 Tübingen
Deutschland
info@mohrsiebeck.com
| Autoren: | Blanke-Roeser, Constantin |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
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