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Vetter, Christoph
Die fertige Erfindung
Artikel-Nr.:
8047739
ISBN:
9783452278463
Verlag:
Carl Heymanns, Hürth
Auflage:
1. Auflage 2013
Erscheinungsdatum:
29.11.2012
Umfang:
350 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Die fertige Erfindung"
Nur die fertige Erfindung kann den Stand der Technik bereichern und
damit der Zwecksetzung des Patentrechts entsprechen. Die Frage der
fertigen Erfindung hat daher nicht nur eine enorme praktische
Bedeutung, sie stellt zugleich ein theoretisches Grundproblem des
Patentrechts dar. Allerdings ist weder geklärt, unter welchen
Voraussetzungen von einer "fertigen Erfindung" gesprochen werden
kann, noch scheint es derzeit eine Handhabe dafür zu geben,
Unfertiges von der Patentierung auszuschließen.
Die vorliegende Arbeit soll diese Lücke schließen. Beeinflusst von seiner langjährigen patentanwaltlichen Tätigkeit entwickelt der Autor ein Konzept, mit dem Unfertiges zuverlässig identifiziert und aus dem Kreis der patentierbaren Gegenstände ausgegliedert werden kann. Dieser als Wahrscheinlichkeitstheorie betitelte Ansatz basiert auf der geltenden Gesetzeslage. Er zeichnet sich nicht nur durch seinen direkten Praxisbezug aus, sondern überzeugt zudem durch Klarheit und Einfachheit und trägt dem Gebot der Rechtssicherheit dadurch Rechnung, dass er sich in allen technischen Disziplinen, in denen Patente beantragt und erteilt werden, gleichermaßen anwenden lässt.
Die Wahrscheinlichkeitstheorie gibt dem Praktiker ein Instrument an die Hand, mit dem er verlässlich und nachvollziehbar die Patentierbarkeit von Erfindungen beurteilen kann, deren Fertigstellung im Anmeldezeitpunkt diskussionswürdig ist.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Carl Heymanns Verlag GmbH
Wolters-Kluwer-Straße 1
50354 Hürth
Deutschland
info-wkd@wolterskluwer.com
| Autoren: | Vetter, Christoph |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | GEW - Geistiges Eigentum und Wettbewerb |
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