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Jentsch, Matthias
Nießbrauch am Patent
Eine Abgrenzung zur ausschließlichen Lizenz
Artikel-Nr.:
8067678
ISBN:
9783848733712
Verlag:
Nomos, Baden-Baden
Auflage:
1. Auflage 2016
Erscheinungsdatum:
27.07.2016
Umfang:
219 Seiten
Einbandart:
kartoniert
Produktinformationen "Nießbrauch am Patent"
Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nießbrauch für die Übertragung von immaterialgüterrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis „einfache“ bzw. „ausschließliche“ Lizenzen eingeräumt. Grund hierfür sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nießbrauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nießbrauch am Patent als nicht übertragbar angesehen und gilt für die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilität als ungeeignet.
Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nießbrauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu prüfen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die für das Patent relevanten Normen des Nießbrauchsrechts allesamt dispositiv sind.
Details zur Produktsicherheit
Verantwortliche Person für die EU:
Nomos Verlags GmbH & Co. KG
Waldseestr. 3-5
76530 Baden-Baden
Deutschland
vertrieb@nomos.de
| Autoren: | Jentsch, Matthias |
|---|---|
| Produkttyp: | Monographie |
| Reihentitel: | Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht |
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