DER SPEZIALIST FÜR RECHTSANWÄLTE, NOTARE, STEUERBERATER, WIRTSCHAFTSPRÜFER

24 STUNDEN-LIEFERUNG

BÜCHER SPESENFREI

TELEFON: 0201 8612-123

Der Artikel wurde erfolgreich hinzugefügt.
Stephan, Jan-Christoph

Streitwertbestimmung im Patentrecht

Standardbild
99,00 €

pro Stück
inkl. MwSt.

Spesenfreie Lieferung!

Lieferzeit 10 Tage

  • 8062359
  • 9783452285577
  • Carl Heymanns, Hürth
  • 1. Auflage 2015
  • 22.12.2015
  • 356 Seiten
  • kartoniert
Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses... mehr

Produktinformationen "Streitwertbestimmung im Patentrecht"

Autor / Hrsg.: Stephan, Jan-Christoph
Produkttyp: Monographie
Reihentitel: Geistiges Eigentum und Wettbewerb

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst nicht lügen! I und II“ vor erhebliche Herausforderungen, die aus der prognostischen Beurteilung und der weiten Formulierung des § 51 Abs. 1 GKG resultieren. Die eigentlich Leidtragenden hierbei sind aber besonders die kleinen und mittelständischen Unternehmen, die ihre geistigen Schutzrechte aufgrund des unvorhersehbaren Kostenrisikos nicht gerichtlich durchsetzen.

Neben der Untersuchung dieser Problematik im Hinblick auf den verfassungsrechtlichen Justizgewährleistungsanspruch macht es sich die vorliegende Dissertation zur Aufgabe, die rechtsdogmatischen Grundlagen des Gebührenstreitwerts im Patentrecht aufzuzeigen und handhabbare Kriterien für eine vorhersehbare Streitwertbestimmung zu erarbeiten. Um diesem Anliegen gerecht zu werden, analysiert die Arbeit u.a. die Streitwertrechtsprechung zum Patentrecht der letzten Jahrzehnte und setzt sich kritisch mit den in der Literatur entwickelten Berechnungsansätzen, insbesondere dem Streitwert-Gutachten von Schramm, auseinander. Im letzten Kapitel wird schließlich eine eigene Methode zur Wertbestimmung im Patentrecht entwickelt.

Dabei liegt die Herausforderung insbesondere darin, eine praxistaugliche Streitwertberechnungsmethode zu konzipieren, die weder zu pauschal und damit dem Einzelfall in keiner Weise gerecht wird, noch zu genau und damit zu zeitaufwändig ist. Die Auswertung der Ideen und Ansätze der im Rahmen der Untersuchung durchgeführten Umfrage zur Streitwertbestimmung an deutschen Patentkammern bzw. -senaten, dem BPatG als auch dem BGH sowie zahlreichen Gesprächen mit Anwälten, Richtern und Unternehmern soll den Gewinn für die patentrechtliche Praxis zusätzlich erhöhen.

Neben den Streitwertberechnungen in Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren werden in der Dissertation auch weitere für die Praxis wichtige Streitwertsonderfälle dargestellt. Daher sollen besonders auch Anwälte und Richter, die tagtäglich mit Streitwertfragen konfrontiert werden, von dieser Arbeit profitieren.

Weiterführende Links zu "Streitwertbestimmung im Patentrecht"
Verfügbare Downloads:
Bewertungen lesen, schreiben und diskutieren... mehr

Kundenbewertungen für "Streitwertbestimmung im Patentrecht"

Unsere Empfehlungen
TIPP!
Standardbild
Großmann, Arlett
Verfahrenspraxis EPÜ und PCT
109,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
TIPP!
Standardbild
Kühnen, Thomas
Handbuch der Patentverletzung
259,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Jestaedt, Dirk / Fink, Elisabeth / Meiser,...
Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung: DesignG, GGV
ca. 189,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
TOP!
Standardbild
Huppertz, Monika / Cohausz, Helge B.
Das Patentsekretariat
139,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Nieder, Michael
Die Patentverletzung im Einheitspatentsystem
ca. 149,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Samer, Michael
Das neue Patentrecht
48,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Haedicke, Maximilian / Stief, Marco /...
Casebook: Chemie, Pharma & Life Science Patente
ca. 149,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Bopp, Thomas / Kircher, Holger
Handbuch Europäischer Patentprozess
ca. 219,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Hüttermann, Aloys
Unitary Patent and Unified Patent Court
ca. 139,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Standardbild
Götting, Horst-Peter / Hetmank, Sven /...
Patentrecht
39,00 €
pro Stück
inkl. MwSt.
Rückruf-Service