Das Recht der Wochenmärkte
Wochenmärkte sind in letzter Zeit vermehrt Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Dies betrifft zunächst die Auswahl der Marktbeschicker, etwa nach ihrer Bekannt- und Bewährtheit, der Attraktivität ihres Angebots oder dem Eingang ihres Antrags beim Veranstalter.
Zunehmend an Bedeutung gewinnen daneben allerdings auch solche
Rechtsfragen, die die Auswahl zwischen mehreren Veranstaltern
betreffen. So drängen inzwischen etwa vermehrt private Veranstalter
auf den Wochenmarkt, die diesen anstelle der Gemeinden durchführen
wollen. Ein wesentlicher Teil der vorliegenden Arbeit ist insoweit
der systematischen Darstellung und Bewertung der einzelnen
Auswahlkriterien sowie der Entwicklung eines strukturierten
Leitfadens hin zu einem rechtlich einwandfreien Auswahlverfahren
gewidmet. Dies umfasst nicht zuletzt auch Fragen des Rechtsschutzes
gegen eine zu Unrecht erfolgte Verweigerung der
Marktteilnahme.
Eingebettet sind die genannten Rechtsfragen in eine umfangreiche
Darstellung des Wochenmarktverkehrs im Ganzen. Dies betrifft den
Rechtsbegriff des Wochenmarktes nach § 67 GewO ebenso wie die
einzelnen Stationen des Festsetzungsverfahrens, die Vergütung des
Veranstalters sowie die nähere Ausgestaltung des
Zulassungsanspruchs nach § 70 GewO. Rechtspolitische
Schlussfolgerungen im Hinblick auf die Privilegierung des
Marktwesens schließen die Arbeit ab.
Durch das vorliegende Werk wird das Recht der Wochenmärkte monografisch zum ersten Mal rechtlich vollumfänglich und systematisch erschlossen. Es bietet zugleich eine optimale Arbeitshilfe für die Praxis.
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| Autoren: | Schwarz, Michael |
|---|---|
| Produkttyp: | Leitfaden/Ratgeber |
| Reihentitel: | Wissenschaft und Praxis der Kommunalverwaltung |
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