Hinterbliebenengeld

Mit der Einführung des Anspruchs auf Hinterbliebenengeld in das Haftungsrecht im Jahr 2017 hat der Gesetzgeber einer langwährenden Diskussion um die Notwendigkeit eines »Angehörigenschmerzensgelds« ein Ende bereitet, zugleich aber auch eine Reihe neuer Fragen aufgeworfen. Teresa Tomas-Keck untersucht den Anspruch auf Hinterbliebenengeld in dogmatischer und systematischer Hinsicht und ordnet den neuen § 844 Abs. 3 BGB in die Zivilrechtsordnung ein.

Dabei setzt sie sich eingehend mit dem Charakter des deutschen Zivilrechts als Rechtszuweisungsordnung auseinander. Das so gewonnene dogmatische Fundament ermöglicht es, die dem Anspruch auf Hinterbliebenengeld zugrunde liegende Rechtsposition herauszuarbeiten und Antworten auf jene Fragen zu finden, die sich in der praktischen Rechtsanwendung stellen.

Inhaltsübersicht

Einführung

A. Der Anspruch auf Hinterbliebenengeld – ein Novum in der Rechtsordnung

B. Hintergrund: Die Entstehungsgeschichte des Anspruchs auf Hinterbliebenengeld

• I. Die Gesetzeslage vor Einführung des Hinterbliebenengelds
• II. Rechtspolitische Gründe für die Einführung des Hinterbliebenengelds
• III. Gesetzgebungsverfahren

1. Kapitel: Die dogmatische und systematische Einordnung des Anspruchs auf Hinterbliebenengeld in das Gefüge des Haftungsrechts

A. Die Rechtsposition hinter dem Anspruch auf Hinterbliebenengeld

• I. Die Zivilrechtsordnung als Rechtszuweisungsordnung
• II. Die Zuweisung einer Rechtsposition durch die objektive Ordnung
• III. Ansätze zur Bestimmung der Rechtsposition
• IV. Ergebnis

B. Systematische Einordnung – § 844 Abs. 3 BGB als Ausnahmevorschrift?

• I. § 844 Abs. 3 BGB als Ausnahme vom »Grundsatz der Unmittelbarkeit«?
• II. Der Anspruch auf Hinterbliebenengeld als Schutz einer eigenen Rechtsposition
• III. Ergebnis

C. Die Funktion des Hinterbliebenengelds

• I. Die Funktionen des Schadensersatzrechts und das Hinterbliebenengeld
• II. Rückführung des Hinterbliebenengelds zur Ausgleichsfunktion
• III. Ergebnis

2. Kapitel: Wertungswidersprüche und Anwendungsfragen des § 844 Abs. 3 BGB

A. Wertungswidersprüche des Hinterbliebenengelds

• I. Kein vertraglicher Anspruch auf Hinterbliebenengeld
• II. Kein Anspruch auf Hinterbliebenengeld bei Überleben des Primärverletzten

B. Fragen in der praktischen Anwendung

• I. Die Bedeutung der einzelnen Tatbestandsmerkmale
• II. Die Bemessung des Hinterbliebenengelds
• III. Folgefragen
• IV. Auswirkungen des Hinterbliebenengelds an anderer Stelle in der Rechtsordnung

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

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